Garbsen – Der Fraktionsvorsitzende Karsten Vogel teilte GCN mit, das von Seiten der SPD Garbsen eine Abwahl des Stadtbaurats Frank Hauke nicht infrage kommt. Die SPD hat sich in einer Diskussion am Montag bezüglich dieses Themas gegen eine Abwahl entschieden.
Karsten Vogel (SPD):
“Man muss sich die Historie dieser Zusammenarbeit ansehen. Seit 2014 arbeiten der Bürgermeister und der Baudezernent bereits zusammen. 2017 wurde Herr Hauke vom Rat erneut in sein Amt berufen, nachdem ihm Dr. Grahl eine besonders gute Amtsführung bestätigte. Nur wenige Monate später hatte sich das dann grundlegend geändert. Herr Hauke wollte Aufgabenteile nicht übernehmen, auf die er sich gerade beworben hatte. Das Verhältnis zwischen Bürgermeister und Baudezernent eskalierte nicht nur hinter den Kulissen, wie auch die Presse berichtete.
Hier hat die SPD andere Erwartungen an die handelnden Personen. Zumindest werden wir nicht zum Quorum von ¾ der Ratsmitglieder beitragen, um einen Abwahlantrag verbunden mit zusätzlichen Kosten von über 400.000 € für den städtischen Haushalt zu erzeugen, so Vogel.
Die SPD wird somit nicht zu einer Dreiviertelmehrheit im Rat beitragen, die für eine Abwahl Haukes benötigt würde. Damit scheint eine Abwahl in weite Ferne gerückt zu sein, denn die Sozialdemokraten stellen die größte Fraktion im Rat.
GCN/bs
