Garbsen – Politik in diesen Zeiten ist kein leichtes Geschäft, wie man es derzeit auf Bundesebene sieht. Wie funktioniert aber die Politik in unserer Stadt derzeit und ist die Stadt gut für die Krise aufgestellt? GCN sprach darüber mit der Grünen Ratsfraktion – natürlich via Videokonferenz
GCN: Herr Grahn, Herr Pilarski, Herr Sostmann, ruht die Garbsener Politik derzeit oder gibt es weiter Sitzungen der Ratsgremien?
Darius Pilarski: Die Politik läuft weiter, da wir viele Themen haben, die gerade jetzt wichtig sind. Was ist mit den Beiträgen für Krippe und Kita, müssen die Nutzer der Musik- und Kunstschule weiter ihre Beiträge zahlen und was ist mit den Honoraren der Dozenten der Musik- und Kunstschule? Die Politik hat hier schnell gehandelt und bürgerfreundliche Entscheidungen getroffen. So hatten wir diesen Montag auch eine Ratssitzung und saßen mit genügend Abstand zusammen, um die wichtigen Beschlüsse für Garbsen zu treffen. Auch die Arbeit in der Fraktion läuft weiter. Bereits seit einem Monat veranstalten wir wöchentlich Fraktionssitzungen als Videokonferenz, wie gerade mit Ihnen.
GCN: Wir haben vor einigen Tagen über den geschilderten Hygienezustand in den Garbsener Schulen berichtet (Hier gehts zum Beitrag). Haben Sie in der Ratssitzung hier etwas bewirken können?
Darius Pilarski: Wir sind immer noch schockiert, dass die Verwaltung aus Kostengründen keine anderen Seifen- und Toilettenpapierspender aufstellen will. Für uns ist jede Maßnahme richtig und wichtig, die zu mehr Hygiene und damit Schutz der Garbsener Bevölkerung führt. Jeder Infektionsfall der verhindert werden kann, sollte verhindert werden. Für genau solche Maßnahmen haben wir dem Bürgermeister vor einer Woche 2 Mio. Euro bewilligt, damit er alle Aufgaben bestreiten kann, um die Bevölkerung zu schützen (ohne vorher den Rat zu fragen zu müssen!). Wir können doch nicht unsere Kinder wieder in die Schule schicken, wenn die hygienischen Zustände stark optimierungsbedürftig sind, um es vorsichtig auszudrücken. Vielleicht haben sich einfach noch nicht genügend Mütter und Väter in der täglichen Telefonsprechstunde des Bürgermeisters gemeldet, um Druck aufzubauen – dieser ist hier ja verantwortlich.
GCN: Apropos Sprechstunde, wie halten Sie derzeit Kontakt mit den Bürgern? Woher wissen Sie, was die Garbener derzeit bewegt?
Tibor Sostmann: Bereits seit vorletzter Woche haben wir eine Bürger*innensprechstunde bei Skype eingerichtet. Unter https://join.skype.com/jFEbEbBWp9nI kann uns jeder werktäglich zwischen 11 Uhr und 12 Uhr kontaktieren. Wer kein Skype hat, kann uns auch in der Zeit unter 0176-87064606 telefonisch erreichen oder uns eine Mail senden ([email protected]). Wem die Zeit nicht passt, mit dem machen wir auch gerne einen anderen Termin aus. So haben wir bspw. in der vergangenen Woche eine Videokonferenz mit der Bürgerinitiative Berenbostel-Ost gehabt, wo es um die Planung des für Garbsen größten Wohnbauprojektes der letzten Jahrzehnte ging. Wir haben vor diese digitalen Konferenzen und Besprechungen in der gesamten Corona-Krise weiterzuführen und evtl. nur die Uhrzeit etwas anzupassen.
Dirk Grahn: Erlauben Sie mir noch eine Ergänzung. Die Bürger*innensprechstunde ist natürlich auch dazu da, weiterhin in Kontakt mit Interessenten an Grüner Politik in Kontakt zu treten. Wir haben in den vergangenen Monaten viel Kontakt mit Menschen gehabt, die sich politisch engagieren wollen. Wer also Interesse hat uns kennenzulernen, aber bislang den Gang in unser Fraktionszimmer im Rathaus gescheut hat, kann sich auch direkt aus seinem Wohnzimmer mit uns verbinden und in einen Austausch treten. Wir wissen alle nicht, wie lange die Krise dauern wird, aber wir brauchen weiter helle Köpfe, die gute Grüne Politik machen wollen. Mein Apell daher an alle: Schreibt oder ruft uns an, ob per Mail, Telefon oder Skype-Konferenz (gerne auch Zoom oder Webex).
GCN: Vielen Dank für den Einblick, wie Politik derzeit funktioniert. Wollen Sie den Garbsenern noch etwas auf den Weg geben?
Darius Pilarski: Zusammenhalt ist in diesen Zeiten wichtig. Wir sind stolz, wie Garbsen sich derzeit verhält. Dabei meine ich nicht nur das Abstandhalten, sondern bspw. die Unterstützung der Garbsener Gastronomie (Stichwort: Abholservice), das Nähen von Mund- und Nasenmasken, die Organisation von Einkaufsdiensten oder die Unterstützung der Tafel mit Spenden. Bleiben Sie weiter motiviert dabei! Wenn Sie Hilfe seitens der Politik benötigen, scheuen Sie nicht mit uns in Kontakt zu treten. Danke.
GCN/bs