Garbsen – Seit 2019 werden in Garbsen in mehr oder weniger regelmässigen Abständen Container in Brand gesetzt.
Wer auf dem GCN-Nachrichten-Portal in der Suche “Container, Brand, Brandstiftung” eingibt kann sich durch viele Berichterstattungen über Container-Brände in Garbsen scrollen. Durchgehend finden sich immer wieder Beiträge über Containerbrände durch Brandstiftung in Garbsen. Teilweise muss die Feuerwehr Garbsen mehrmals in der Woche wegen brennender Container ausrücken.
Auch wenn damals einmal eine Gruppe Jugendlicher von der Polizei “geschnappt” wurde, hörten die Brandstiftungen bis heute nicht auf. Sowohl in der Politik als auch seitens der Bürger/innen wurden Forderungen nach einer Videoüberwachung der “Wertstoff-Inseln” laut, leider bis heute ohne Erfolg, als Begründung gegen eine Video-Überwachung wurde immer wieder der Datenschutz als Argument aufgeführt. GCN hat bei der Abfallgesellschaft “aha” nachgefragt. Hier heisst es in einer Stellungnahme von Sprecherin Helene Herich
“aha hat keine Videoüberwachung auf den Wertstoffinseln in der Region Hannover eingerichtet. aha dürfte zwar als Maßnahme zur Gefahrenabwehr eine offene Überwachung oder Echtzeitbeobachtung, also eine Bildübertragung und Simultanbeobachtung, das sogenannte „Monitoring“, einrichten, eine solche Echtzeitbeobachtung wäre personell nicht leistbar. Der Aufwand und Nutzen würde hier in keinem Verhältnis stehen. Die Bildaufzeichnung aber, also Datenspeicherung, ist der Polizei vorbehalten. Das wurde aha auf Anfrage durch den Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen bestätigt”.
Nach dieser Stellungnahme ist eine Videoüberwachung grundsätzlich möglich, evtl. durch die Polizei oder in Zusammenarbeit mit der Stadt Garbsen? GCN hat bei der Stadt um eine Stellungnahme zum Thema gebeten.
Diese ständigen Brandstiftungen an diversen Containern ist nicht ungefährlich, einige Male wurden benachbarte Grundstücke, Mauern oder andere Gegenstände in Mitleidenschaft gezogen. Wenn man sich an den verheerenden Brand der Willehadi-Kirche im Jahr 2013 erinnert, wurde auch hier der Großbrand durch Müll verursacht, der unmittelbar vor der Kirche lag (Sperrmüll).
Zur Zeit kann die Polizei Garbsen nur auf Zeugenaussagen hoffen, um die Brandstifter/innen dingfest zu machen. Bleibt zu hoffen, dass die Bürger/innen aufmerksam sind und evtl. Beobachtungen melden.
Stadtsprecherin der Stadt Garbsen, Christina Lange schreibt dazu:
Die Verwaltung stimmt sich insbesondere im Sanierungsgebiet Auf der Horst eng mit der Polizei und den Eigentümern ab. In den vergangenen Jahren wurden bereits zahlreiche Anstrengungen unternommen, Tatgelegenheiten für Branddelikte zu reduzieren. Dazu zählen die Erneuerung von Schließanlagen und verstärkte Aufklärung darüber, dass nichts Brennbares für andere zugänglich abgestellt werden darf. Diese Maßnahmen haben die Zahl von Branddelikten außerhalb von Containerplätzen sehr deutlich verringert.
Zudem entfernen die Eigentümer und die Verwaltung regelmäßig und zeitnah nach entsprechenden Hinweisen wild abgestellten Sperrmüll, um auch hier keine Tatgelegenheiten zu bieten. Es hat sich gezeigt: Tatgelegenheiten zu reduzieren wirkt. Zahlreiche Containerplätze im Stadtteil Auf der Horst wurden deshalb von den privaten Eigentümern bereits baulich ertüchtigt und mit Metalleinfassungen versehen.
Insgesamt hat sich die Zahl der Containerplätze mit Metalleinfassung seit 2017 verdoppelt. Die Stadt Garbsen unterstützt diese Vorhaben.
Die Stadt unterstützte die Eigentümer schon in der Vergangenheit und bereitet gerade auch jetzt einen Ratsbeschluss zur finanziellen Unterstützung mit Mitteln der Städtebauförderung vor. Sie umfasst die Förderung für die Erneuerung von 13 derzeit noch mit Holz eingefassten Containerplätzen mit einer hochwertigen Metalleinfassung sowie die technische Aufrüstung bereits bestehender Stabgittereinfassungen. Gemeinsam mit den weiteren Vorhaben der privaten Eigentümer können so rund 85 % aller Containerplätze im Sanierungsgebiet mit einer Metalleinfassung versehen werden. Zum Vergleich: Im Jahr 2017 waren dies lediglich rund ein Viertel.
Die Verwaltung hat im Rahmen einer rechtlichen Prüfung zur Wertstoffinsel „Am Hechtkamp“ festgestellt, dass eine Videoüberwachung rechtlich nicht zulässig ist. Stattdessen hat die Stadt Garbsen für die Wertstoffinsel „Am Hechtkamp“ zusätzliche Reinigungen an Wochenenden veranlasst, sodass diese Wertstoffinsel nicht mehr mit wild abgestelltem Müll zu rechtswidrigem Verhalten einlädt.
Unabhängig davon ist festzustellen, dass eine Vielzahl der Containerbrände in Garbsen nicht auf städtischen, sondern auf Privatgrundstücken zu verzeichnen ist (siehe oben).
GCN/bs
