Garbsen – Gestern haben Bund und Länder strengere Corona-Regeln beschlossen. Richtwert ist der sogenannte Inzidenzwert ( Neuinfektionen der letzten 7 Tage pro 100.000 Einwohner.
Normalerweise ist dieser Wert immer für einen Landkreis bzw. für eine Region ausschlaggebend, d.h. z.B. für die gesamte Region Hannover. In der Region liegt der Inzidenzwert heute bei 29,9. Somit bestünde noch kein Handlungsbedarf. Ministerpräsident Stephan Weil sagte heute allerdings in einer Pressekonferenz, dass die Kommunen selbst entscheiden und die entsprechende Verantwortung tragen, wenn die Werte 35 und/oder 50 in einer Stadt oder Gemeinde übersteigen. Das ist in Garbsen der Fall. Heute liegt der Inzidenzwert in Garbsen bei 41.2.
Grund für GCN bei der Stadt Garbsen anzufragen, ob diese jetzt eigenständig die Maßnahmen, die gestern in der Sitzung von Bund- und Ländern beschlossen wurden (siehe Grafik) in Garbsen umsetzt. Ministerpräsident Stephan Weil erklärte heute in der Sitzung auch, dass jetzt die Kommunen und einzelne Städte gefragt sind und selbst entscheiden sollen, wann welche Maßnahmen Vorschrift werden, natürlich immer mit Blick auf die Inzidenzwerte.
Auf eine entsprechende schriftliche Anfrage von GCN antwortet Stadtsprecherin Christina Lange:
Die Festsetzung von Corona-Regelungen erfolgen entweder durch Verordnung, diese darf nur das Land Niedersachsen erlassen, oder durch Allgemeinverfügung. Zum Erlass dieser Allgemeinverfügung ist nur das Gesundheitsamt der Region Hannover befugt. Soweit auf die sog. 7-Tages-Inzidenz abgestellt wird, ist der Wert der Region Hannover insgesamt zugrunde zu legen. Dieser liegt derzeit unter 35.
GCN hat allerdings heute in der Pressekonferenz des Landes Niedersachsen ein anderes Signal wahrnehmen können – nämlich, dass Ministerpräsident Stephan Weil stark davon ausgeht, dass die einzelnen Kommunen und Städte die Zahlen im Auge haben und dementsprechend reagieren und natürlich bei hohen Werten in Ihrer Stadt sinngemäß die „Notbremse“ ziehen.
Bleibt zu hoffen, dass der Inzidenzwert in Garbsen nicht weiter steigt und die Bürgerinnen und Bürger weiterhin die Corona-Regeln einhalten.
GCN/bs
