Wasserverband Garbsen-Neustadt nimmt Stellung zu den Vorwürfen der Bürgermeister

WVGN Nimmt Stellung zu den Vorwürfen der Bürgermeister/Foto: WVGN.de

Garbsen – Der Verbandsvorsteher sowie der Geschäftsführer des WVGN sind überrascht und bedauern die Ausführungen der beiden Bürgermeister Dr. Grahl, Garbsen, und Hr. Herbst, Neustadt, zur wirtschaftlichen und technischen Situation des Verbandes in der Pressekonferenz vom 04.06.2020. (Wir berichteten)Sowohl die Verbandsgremien, die regionale Aufsicht als auch die Wirtschaftsprüfer des Verbandes hätten hierzu eine völlig andere Sichtweise.

Die Stellungnahme des Wasserverbandes Garbsen-Neustadt im Wortlaut

Die positive Entwicklung des Verbandes, das Vorangehen in der Erhaltung seiner Verbandsanlagen und die Entwicklung der betriebswirtschaftlichen Rahmendaten seien durchweg positiv zu beurteilen.

Bereits in einer außerordentlichen Sitzung im Oktober 2019 wurden die Daten bzw. die Situation des Verbandes zu mehreren Themen neben den Vorstandsmitgliedern auch den Bürgermeistern der Mitgliedsgemeinden vorgetragen. Hierzu wurden bis heute keine weiteren Fragen präzisiert: Die Verantwortlichen zeigen sich ob der stattgefundenen Pressekonferenz verwundert. „Die damit durch die beiden Bürgermeister verfolgten Ziele sind uns als Verantwortlichen des Verbandes nicht klar“ teilte Verbandsvorsteher Herr Aick mit. Daher hatte der Verbandsvorstand in seiner Sitzung in der vergangenen Woche die Kommunen Garbsen und Neustadt um eine Erläuterung der Hintergründe des vorgelegten Fragenkatalogs gebeten. Der Zeitpunkt des Pressegesprächs sei auch insofern unverständlich, da am 16. Juni eine reguläre Sitzung des Verbandsausschusses als maßgebliches Gremium stattfindet, in der der geprüfte Jahresabschluss 2019 erläutert und diskutiert werden wird.

Insbesondere die Aussagen zur wirtschaftlichen Situation erstaunen die Verbandsvertreter. Der Verband hatte seit den 70er Jahren einen Verlustvortrag, der insgesamt zu einem negativen Eigenkapital führte. Eine Situation, die in einem privatrechtlichen Unternehmen undenkbar ist. In 2013 wurde auf Vorschlag der Geschäftsführung durch den Vorstand eine Sanierung des Eigenkapitals beschlossen. Im GJ 2017 war das Eigenkapital zumindest positiv, durch die Erzielung von Gewinnen in den beiden trockenen abgabereichen Jahren 2018 und 2019. Daher kann das Eigenkapital inzwischen als befriedigend bezeichnet werden. Die in diesem Zusammenhang stehende Verschuldung ist zwar seit 2010 angestiegen, ist aber hinsichtlich der Höhe in keinem Fall problematisch. Die Finanzierung über Darlehen erscheint auch aktuell vor dem Hintergrund der notwendigen Substanzerhaltung der Anlagen und der sehr niedrigen Zinsen wirtschaftlich sinnvoll. Der Verband hat zur langfristigen Planung ein betriebswirtschaftliches Modell, dass die Eckpunkte der Verschuldung und den Wasserpreis als zentrale Element berücksichtigt. Um die langfristige Strategie einer ausreichenden Anlagenerhaltung umzusetzen, ist die rechtzeitige Erneuerung und ein entsprechender Wasserpreis erforderlich. Die Vertreter des WVGN haben mehrfach betont, dass eine Verbandsumlage nicht notwendig sei. Die Finanzierung der Wasserversorgung sei über den Wasserpreis vorzunehmen.

Die Erhaltungs- bzw. Erneuerungsmaßnahmen an den Gewinnungs- und Verteilungsanlagen wurden bis zum Jahr 2011 auch aufgrund eines politisch niedrig gehaltenen Wasserpreises in nur sehr geringem Umfang durchgeführt. Mit dem Start eines Anlagenerneuerungskonzepts wurden in allen technischen Bereichen mit dringend notwendigen Maßnahmen begonnen. Im GJ 2018 wurde das technischen Konzept mit einer Zielnetzplanung unterlegt, um die Prioritäten nicht nur auf der Grundlage des Zustandes der Anlagen sondern auch an der Wichtigkeit für die Gesamtversorgung zu priorisieren. Zwar sind die Anlagen mittel- und langfristig zu sanieren, von einem schlechten Zustand kann jedoch nicht gesprochen werden: Die Wasserverlustquote liegt in der nach Regelwerk untersten Kategorie. Das bedeutet nicht, dass man an den 60 Jahren alten Anlagen daher nichts machen sollte.

Den Gremien mit ihren kommunalen Vertretern sowie der Öffentlichkeit wurden die Maßnahmen im Zusammenhang mit den Wasserpreiserhöhungen ausführlich erläutert. Die Bilder von sanierungsbedürftigen Straßen und Brücken, die zu spät begonnen wurden, sind den meisten Bürgern und Kunden ein Begriff. Bezüglich der Nitratkonzentration des Trinkwassers aus Hagen wurden die Ursachen und möglichen Handlungsoptionen einschließlich der vielfach diskutierten Fremdbelieferung in Neustadt sowohl dem Rat der Stadt als auch der Öffentlichkeit in Podiumsveranstaltungen ausführlich bereits in 2018 dargestellt.

Der Verband bedauert die entstandene Diskussion, die durch die Kommunikation mit den Gremien hätte vermieden werden können. Die anstehenden anspruchsvollen Aufgaben einer sicheren, nachhaltigen und wirtschaftlichen Wasserversorgung möchte der Verband auch weiterhin fachlich fundiert, transparent und vertrauensvoll mit allen Akteuren gemeinsam lösen