Garbsen – Die Corona-Zahlen steigen auch in Garbsen stark an. Gestern lag der Inzidenzwert in Garbsen bei 88,5.
Bürgermeister Christian Grahl appellierte an die Bürgerinnen und Bürger, sich dringend an die Corona-Regeln zu halten, vor allem an das Tragen von Alltagsmasken. (Wir berichteten)
Aber wie sieht es denn in der Politik selbst aus? Halten sich die Politiker der Stadt ebenfalls an die aktuellen Corona-Regeln? Darius Pilarski von den GRÜNEN Garbsen ist der Meinung, dass hier unbedingt nachgebessert werden sollte. Es heisst in einem Statement der GRÜNEN:
Corona stellt auch die Politik vor neue Herausforderungen. Der Landtag hat es ermöglicht, dass städtische Gremien zukünftig auch digital als Videokonferenz stattfinden können. Eine gute Entscheidung in dieser Zeit, in der Gaststätten trotz guter Hygienekonzepte schließen müssen. Dies alles dient der Reduzierung der Corona-Zahlen, damit unser Gesundheitssystem weiter leistungsfähig bleibt.
Eigentlich sollte es normal sein, dass sich auch die Politik an Vorgaben für alle Bürger*innen hält, obwohl es für die Politik „natürlich“ Ausnahmen gibt. In Garbsens Politik scheint der Grund des Lockdowns nicht angekommen zu sein. Im November finden im Garbsener Ratssaal trotzdem zahlreiche Arbeitsgruppensitzungen statt. Statt AHA-Regel, wie man in der letzten Ratssitzung noch sah (alle Ratsmitglieder trugen eine Mund-Nasen-Bedeckung), gilt in den Sitzungen im November (natürlich alles ohne Publikum) im Rathaus nur die AH-Regel … eine Mund-Nasen-Bedeckung ist nicht vorgeschrieben. Die Arbeitsgruppen tagen somit unter ähnlichen Bedingungen, unter den die Gaststätten bislang offen waren und nun schließen mussten. „Hier hätte ich mir mehr Vorbildfunktion von der Politik erwartet“ so Pilarski (Fraktionsvorsitzender der Grünen Garbsen).
Nun werden manche denken, das die im Regelfall schon älteren Ratsmitglieder nicht über die Technik verfügen oder können sich nicht auf ein Programm einigen. Weit gefehlt: Alle Ratsmitglieder haben von der Verwaltung ein iPad gestellt bekommen. Auch wurde für alle Mandatsträger die Videokonferenz-Software Webex erst Anfang 2020 angeschafft – für etwa 30.000 Euro (nur für die Lizenzen). „Es wird ein Lockdown verordnet, aber die kommunale Ebene nutzt alle Schlupflöcher, um nicht von einer Maske am atmen gehindert zu werden. Ein schlechtes Beispiel für alle Bürger*innen, die jetzt mit teilweise existenzbedrohlichen Einschränkungen rechnen müssen“, so Pilarski (Grüne). Hinweise an den Garbsener Bürgermeister Grahl in der Thematik blieben übrigens unbeantwortet, so die Grünen.
Garbsens Politiker haben die Möglichkeiten, da sie mit der entsprechenden Technik ausgestattet sind, diese Art von Sitzungen digital abzuhalten. hier stellt sich die Frage, warum man sich dann trotzdem persönlich treffen muss – vor allem ohne Alltagsmaske.
GCN/bs
